Gebrauchsmusterverletzung!

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the_b
Posts: 47
Joined: Wed Jan 14, 2009 7:58 pm

Gebrauchsmusterverletzung!

Post by the_b » Sat Jul 13, 2013 12:59 pm

Hallo Leute,
da seit dieser Woche Webseitenbesitzer, welche 360° Panoramen hosten, mit anwaltlichen Schreiben eingeschüchtert werden, möchte ich diesen Tread hier mal eröffnen um vielleicht ein wenig zu beruhigen. Vorab, ich bin kein Anwalt und mache hier auch keine Rechtsberatung.

Nur für den Fall, dass der eine oder andere Post von Anwälten (bekannt sind mir mittlerweile Schreiben von Anwaltskanzleien aus München, Stuttgart und Bielefeld) im Auftrag der Topexpert GmbH aus Olching bekommen hat, mit der Bemerkung er verletze ein angemeldetes Gebrauchsmuster, dem sei nahe gelegt, sich folgende Seiten des Deutschen Patent- und Markenamtes anzuschauen:
1. https://register.dpma.de/DPMAregister/p ... 0070195087 - Hier sieht man das eingetragene Gebrauchsmuster.
2. Dieses basiert auf ein Patent, welches ebenfalls beim DPMA angemeldet wurde. Siehe hier: https://register.dpma.de/DPMAregister/p ... 0070065371

Wie man aber unschwer erkennen kann, gab es Widersprüche zu dem Patent und das "Patent" wurde letztendlich vom DPMA zurückgewiesen. Was dies für das angemeldete Gebrauchsmuster bedeutet, kann sich jeder denken. :-)
So ich hoffe, das beruhigt den ein oder anderen erst einmal.

Es wäre toll, wenn weitere von Euch etwas hier posten, sobald sich neue Tatsachen ergeben.
Wünsche ein schönes und sonniges Wochenende!
8)

Rainmaker
Posts: 88
Joined: Fri Jan 05, 2007 4:13 pm

Re: Gebrauchsmusterverletzung!

Post by Rainmaker » Sun Jul 14, 2013 9:30 am

Hallo,

ich denke man sollte hier sehr vorsichtig sein mit dem Posten, denn "Feind hört mit". Solange es sich um den aktuellen Stand der Dinge handelt ist das Posten wohl unproblematisch, aber geplante Aktionen sollte man nur per PN oder Mail an Leute weitergeben die schon länger registriert sind oder die man persönlich kennt.


MfG

Rainmaker


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